Ministergespräche: Dr. Ursula von der Leyen

In seiner Reihe Ministergespräche hatte Rüdiger Kruse MdB vor eineinhalb Jahren Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen nach Eimsbüttel eingeladen. Sie versprach nach Hamburg zu kommen, sobald es der Terminkalender zulässt. Das war nun endlich der Fall. Gemeinsam mit dem Wandsbeker Bundestagskandidaten Frank Schira MdHB empfing Rüdiger Kruse die Ministerin in seinem Wahlkreis Eimsbüttel. Das Interesse der Eimsbütteler Bürger war enorm, sodass die Alte Hagenbeck’sche Dressurhalle bis auf den letzten Sitzplatz besetzt war.

Mit Bezug auf den Veranstaltungsort nannte Rüdiger Kruse die Ministerin „die Leopardin der deutschen Politik: Anmutig, schnell und mit Biss.“ Und alle drei Eigenschaften konnte man an diesem Abend erleben.

Mit privaten Anekdoten erläuterte die Ministerin eindrucksvoll im Gespräch mit Rüdiger Kruse und Frank Schira, dass sich die gesellschaftliche Stimmung gegenüber Familien in Deutschland ändern müsse. Junge Familien bräuchten Unterstützung und keine Belehrung darüber, ob und wie nun Arbeit und Kinder vereinbar sind .Das sei jedem selbst überlassen. Aufgabe der Politik sei es, die Vereinbarkeit von beidem zu gewährleisten und jedem Lebensentwurf eine Chance einzuräumen.

Frau Dr. von der Leyen lobte unter kräftigem Applaus der anwesenden Eimsbütteler und Wandsbeker Bürger die Arbeit von Rüdiger Kruse im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Dort habe er die Haushaltskonsolidierung voran gebracht und somit Deutschland für unsere Kinder zukunftsfähiger gestaltet. Der Faktor Nachhaltigkeit müsse in jedem Fachbereich Beachtung finden, die christlich-liberale Koalition habe diesem in den letzten Jahren diesem Rechnung getragen und kann nun eine beindruckende Bilanz vorlegen.

Deutschland geht es so gut wie lange nicht mehr. Wir sind gut durch die Krise gekommen und haben die richtigen Weichen gestellt. In Deutschland arbeiten nun so viele Menschen wie nie zuvor. Diese Botschaften der Ministerin stellten eins klar: Wir können mit Recht darauf stolz sein, was wir in den letzten Jahren erreicht haben.

Die Bundesarbeitsministerin wies im Dialog mit den anwesenden Bürgern jedoch auch deutlich darauf hin,  dass Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt, wie der Missbrauch von Werkverträgen und Lohndumping,  abgestellt werden müssen. Sie setze sich für einen Mindestlohn ein, der nicht von der Politik vorgeschrieben, sondern von den Branchen verhandelt werden soll. Die Politik setzt die Rahmenbedingungen und sorgt für die Durchsetzung, doch die Konditionen müssten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelt werden. Das Ergebnis wäre eine faire Gestaltung der Löhne, unter Berücksichtigung sozialer und wirtschaftlicher Interessen.