Unterwegs in Eimsbüttel – Sommertour 2015

„Ich wiederhole meine frühere Empfehlung: Schwimmen Sie nicht so weit raus!“ – so verabschiedete Bundestagspräsident Norbert Lammert die Abgeordneten in die sitzungsfreien Wochen des Deutschen Bundestages. Es sei wahrscheinlich, dass es trotz der Sommerpause zu einer Sondersitzung des Parlaments kommen könne. Hintergrund sind weitere mögliche Hilfen für Griechenland.

Den Rat des Bundestagspräsidenten beherzigte Rüdiger Kruse. Er nutzte die Zeit, um in Eimsbüttel seine inzwischen sechste Sommertour zu unternehmen. Traditionell besucht der Abgeordnete in den parlamentarischen Sommerferien schwerpunktmäßig Vereine, Bürger und Unternehmen in seinem Wahlkreis. Dies geschieht zwar auch außerhalb der Sommerpause, die Tour legt aber jedes Jahr Schwerpunkte – dieses Jahr waren es mittelständische Unternehmen. Die kleinen und mittelständischen Unternehmen prägen die deutsche Wirtschaft und sind einer der Gründe für den Wohlstand in unserem Land. Deren Diversität macht die Stärke der deutschen Volkswirtschaft aus und ist mitverantwortlich, dass Deutschland im internationalen Vergleich ökonomisch gut positioniert ist. Dabei zeigte sich während der Sommertour von Rüdiger Kruse wieder einmal, wie vielfältig sich der Mittelstand in Branchen, Mitarbeiterzahl und Umsatz darstellt.

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Am Agaplesion Diakonieklinikum Hamburg konnte sich Rüdiger Kruse ein Bild von einem Krankenhaus mitten im Stadtteil Eimsbüttel machen. Mit 370 Betten und rund 35.000 Patienten, die pro Jahr versorgt werden, zählt der neu errichtete Klinikbau zu einem der modernsten Häuser seiner Art in Hamburg. Im Fokus des Gesprächs mit der Geschäftsleitung stand die Neufassung des Krankenhausgesetzes. Es wurde deutlich, dass eine ausgewogene Balance zwischen Qualität bei der Versorgung der Patienten und einer ausreichenden Finanzierung gewährleistet werden muss.

Eine weitere Station war das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HHWI), welches am Hamburger Rothenbaum gelegen, als wissenschaftliches Beratungsinstitut volkswirtschaftliche Expertise anbietet. In dem Austausch mit dem Direktor des Instituts, Prof. Dr. Henning Vöpel, ging es entsprechend um aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland und Europa. Zudem wurden die akademische Positionierung des Instituts und weitere strategische Fragen erörtert.

Anschließend besuchte Kruse eine mittelständische Musikverlagsgruppe, die ebenfalls im Stadtteil Rotherbaum liegt. Durch das Aufkommen neuer Medien kommt es für das Unternehmen immer wieder zu neuen Fragen des Urheberrechtes. Auch wenn dies in Deutschland insgesamt gut geregelt sei, müsse es an bestimmten Punkten an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Dabei ist es selbstverständlich, dass es erst im Nachgang zu technischen Neuerungen gesetzgeberische Anpassungen geben kann.

Die Zentrale der Velux Deutschland GmbH, dem führenden Hersteller für Dachfenster und Oberlichter, liegt mitten im Stadtteil Stellingen. Von hier aus wird die Arbeit der rund 1.000 Mitarbeiter im gesamten Bundesgebiet koordiniert. Rüdiger Kruse konnte erfahren, welche Auswirkungen z.B. zu hohe Sanierungsanforderungen für Gebäude bewirken. Hier, so der Abgeordnete, sei eine Nachbesserung in bestimmten Bereichen vorstellbar.

Neben diesen vier Terminen, die hier exemplarische beschrieben sind, fanden zahlreiche weitere Besuche in Eimsbüttel und Gespräche im Wahlkreisbüro auf dem Programm. Nach einem Fazit gefragt, antwortet Rüdiger Kruse: „Von meiner alljährlichen Sommertour nehme ich stets viel mit für meine Arbeit im Deutschen Bundestag. Entscheidungen, die wir Abgeordnete dort treffen, führen zu direkten Auswirkungen auf das Leben in Eimsbüttel und überall im Land. An die Folgen müssen wir bei allen Regelungen denken, die wir am Schreibtisch entwickeln. Vor allem die SPD muss in ihrer Regulierungswut gebremst werden. Dafür setzt sich jeder einzelne Abgeordnete der CDU ein“ so Kruse.