„Schwarze Null“ und viel Geld für Kultur – geht das?

Ja, das geht. Zum ersten mal seit über 40 Jahren wurde in den frühen Morgenstunden des 14. November 2014 ein Bundeshaushalt ohne neue Schulden im Haushaltsausschuss beschlossen. Wie immer dauerten die Beratungen der sogenannten Bereinigungssitzung mit ca. 15 Stunden länger als jede andere Beratung. Gegen 3 Uhr am 14. November waren die Haushaltspläne sämtlicher Ministerien, des Bundeskanzleramtes und weiterer öffentlicher Einrichtungen beschlossen. Die Mitglieder dieses Haushaltsausschusses waren Zeugen und Mitgestalter eines historischen Haushaltsabschlusses, den es in dieser Form seit Jahrzehnten nicht mehr gab.

Rüdiger Kruse: „Seit Jahren haben wir darum gerungen, endlich wieder ohne neue Schulden auszukommen und trotzdem notwendige Investitionen in allen Bereichen zu sichern. Genau das ist unsere Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen.“

Einen besonders großen Erfolg konnte Rüdiger Kruse für den von ihm verantworteten Einzelplan Kultur und Medien verbuchen. Mit einer Erhöhung des Etats um 118 Millionen Euro, das entspricht 9,6 % mehr gegenüber dem Regierungsentwurf, gehörte der Eimsbütteler Haushaltsexperte eindeutig zu den Gewinnern dieser Nachtsitzung. Den größten Pressewirbel in der Hauptstadt verursachte die finanzielle Absicherung von 2 kulturellen Großprojekten, die Rüdiger Kruse, gemeinsam mit seinem SPD Kollegen Johannes Kahrs, im Haushaltsausschuss durchsetzte. In Berlin wird es endlich ein Museum für die Kunst der Moderne geben und somit Sicherheit für die bedeutenden Sammlungen Pietzsch, Marx und Marzona. Vor Jahren hatten die Sammler Ulla und Heiner Pietzsch schon ihre über Jahrzehnte zusammen getragenen Werke der Hauptstadt als Schenkung zugesichert, allerdings mit der Maßgabe, die Kunstwerke der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Genau das war wegen Platzmangel bisher nicht möglich.

Rüdiger Kruse: „Diese Sammlungen sind von so unschätzbarem Wert, der weit über dem eines entsprechenden Museums liegt. Es wäre grob fahrlässig, zu riskieren, dass diese Kunstwerke durch Verkauf auseinander gerissen und in privatem Besitz für immer dem interessierten Publikum vorenthalten werden.“

Das zweite herausragende Kulturprojekt bezieht sich auf das bevorstehende 100-jährige Bauhaus-Jubiläum im Jahr 2019. Sowohl der Berliner Erweiterungsbau des Bauhaus Archivs als auch der Dessauer Bau eines neuen Bauhausmuseums können nun mit zusätzlichen finanziellen Mitteln des Bundes Realität werden.

Rüdiger Kruse: „Bauhaus steht für eine weltweit prägende Designsprache – Made in Germany. Durch das Jubiläum und die beiden Neubauten können wir viel für Kultur tun und auch international die Marke Deutschland stärken.“