CDU/CSU Bundestagsfraktion: Börnsen/Kruse: Allianz für Kultur in Deutschland

Bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag über den Etat des Bundeskanzleramtes 2013 wurde auch über die Kulturpolitik debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Rüdiger Kruse:

“Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute vor sieben Jahren Bernd Neumann zum Kulturstaatsminister zu ernennen, war eine weise Personalentscheidung. Seit seiner Ernennung wurde der Kulturhaushalt ständig gesteigert – eine politische Meisterleistung, gerade auch vor dem Hintergrund des aktuellen Sparzwangs.

Doch leider macht dieser Erfolg bei den Ländern und Gemeinden, die mit 88 Prozent die Hauptträger der Kultur sind, keine Schule. Da unsere einzigartige Kulturlandschaft aber ein stabiles, bundesweites Fundament benötigt, fordern wir eine Allianz für die Kultur in Deutschland. Alle für die Kultur verantwortlichen Ebenen – die Gemeinden, die Länder, der Bund – sowie die Kulturverbände und die Kirchen gehören an einen runden Tisch. Sie sollen gemeinsam die kulturelle Infrastruktur in unserem Land kritisch überprüfen, Lösungen für den Erhalt unserer einzigartigen kulturellen Vielfalt aufzeigen und sich dem Problem der sozialen Lage von Künstlern annehmen.

Wichtige Schritte ist die CDU/CSU-Fraktion, z.B. im Bereich des Urheberrechts und der Künstlersozialversicherung, bereits gegangen. Doch das reicht noch nicht. Das durchschnittliche Jahreseinkommen von Kulturaktiven beträgt 12.500 Euro. Fast jeder zweite bildende Künstler bei uns muss mit einem Stundengeld von fünf Euro auskommen. Eine Allianz für die Kultur in Deutschland muss hier einen Weg aufzeigen, wie unsere Kultur nicht nur eine immaterielle, sondern auch eine materielle Existenzgrundlage sichern kann – ganz im Sinne der Forderung unseres Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: ‘Wir müssen die Grundlagen dafür erhalten, dass ein Künstler von seiner Arbeit leben kann.’

Die von der CDU/CSU-Fraktion ins Leben gerufene Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft geht hier mit gutem Beispiel voran. Über eine Million Menschen in unserem Land sind inzwischen in dieser Boombranche tätig. Die Wirtschaft selbst bereichert mit 350 Millionen Euro, die Kirchen mit drei Milliarden Euro und die Stiftungen mit jährlich vier Milliarden Euro unsere Kulturförderung. Ein unerlässliches Zeichnen der kulturellen Mitverantwortung.

Nun gilt es, das vorhandene Potenzial, das Verantwortungs- und das Problembewusstsein zu bündeln.”