in den vergangenen drei Jahren, in denen ich für den Kulturetat im Haushaltsausschuss zuständig war und bin, ist der Etat des Bundes für das Kulturressort kontinuierlich gestiegen. In dem Bundeshaushalt 2012 sind 1,06 Milliarden Euro für den Kulturbereich vorgesehen. Im Vergleich zu 2011 ist dies ein erfreuliches Plus von 5,1 Prozent. Diese Erhöhungen sind alle vom Haushaltsausschuss eingebracht worden. Der Bund ist somit einer der größten Förderer von kulturellen Angeboten in unserem Land. Die Förderung ist enorm vielfältig. Sie reicht von der Kunst- und Kulturförderung, der Künstlerförderung über die kulturelle Bildung und Filmförderung, bis zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft.

Deshalb freue ich mich sehr, dass der zuständige Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, meiner Einladung nach Hamburg gefolgt ist. Ich lade Sie herzlich ein, im Rahmen der folgenden Veranstaltung, mit Staatsminister Neumann und mir gemeinsam über die Kultur in Hamburg und im Bund zu diskutieren.

Rüdiger Kruse im Gespräch mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
„Großes Kino – Im Bund mit der Kultur“
am 24. Februar 2012, um 18 Uhr
im Großen Saal des Abaton-Kinos (Allendeplatz 3, 20146 Hamburg).

Über Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen. Bitte melden Sie sich in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Eimsbüttel an, unter Tel. (040) 67 38 56 67, Fax (040) 67 38 56 68, oder per Mail unter info@cdu-kreis-eimsbuettel.de

Beste Grüße,
Rüdiger Kruse

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Die Bildhauerin Gabriele von Lutzau kam durch ein sehr bewegendes persönliches Schicksal zur Kunst. Sie stand 1977 als Stewardess neben dem Flugkapitän Jürgen Schumann, der niederknien musste und dann von Terroristen in der entführten Lufthansa Maschine „Landshut“ auf dem Flugfeld in Mogadischu erschossen wurde.

In der Kunst fand Gabriele von Lutzau die Möglichkeit der Verarbeitung des Erlebten, ihre Skulpturen sind im ständigen Kampf, und sie sollen siegen, auch wenn sie Spuren von Feuer und Verletzung tragen. „Das ist der Preis, den man für Gegenwehr zahlen muss.“ sagt die Künstlerin. Sie arbeitet ausschließlich mit Kettensägen und Flammenwerfer, mit diesen gewaltigen Werkzeugen schafft sie ihre beeindruckenden, mächtigen Skulpturen.

Auf einem Symposium bei Weimar entwickelte Gabriele von Lutzau nach einem Besuch des Konzentrationslagers Buchenwald, die Idee  “aus einer Buche, die alles gesehen hat“  eine Skulptur zu schaffen. „Für mich stirbt kein Baum“ sagte sie in ihrer Eröffnungsrede. Und so wartete sie bis ihr ein Förster, dem sie ihre Idee anvertraut hatte, mitteilte, dass in Buchenwald an der berüchtigten „Blutstraße“ bei Weimar eine alte Buche gefällt werden musste. Aus dem Baum wurde ein Flügel, ein Symbol für die Freiheit, fliegen zu können. Dieser Flügel sollte nicht für irgendeine Galerie entstehen, sondern für das Museum zur Geschichte des Holocaust Yad Vashem in Jerusalem. Erst nach der Zusage des Museums, ihre Skulptur dort aufzustellen, begann sie mit der Arbeit. Entsetzt und enttäuscht war sie von vielen Zweiflern am Sinn und Zweck dieses Projektes. „Wieso machen Sie das, warum, es gibt doch für Sie gar keinen Grund, das zu tun“ wurde die Künstlerin gefragt. Sie antwortete: „Sind 6 Millionen Tote nicht Grund genug?“

Nach der Ausstellung im Paul-Löbe-Haus wird also dieser Flügel Buchenwald als Geschenk von Gabriele von Lutzau am 23. Februar in Begleitung von Dr. Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, nach Jerusalem fliegen und dort übergeben werden.

Die Künstlerin wünscht sich, dass auch der Bronzeabguss des Original-Buchenwald Flügels, der jetzt neben dem Holzflügel steht, einen würdigen Platz bekommt und so eine Achse zwischen Deutschland und Yad Vashem geschaffen wird.

Für Rüdiger Kruse, der selbstverständlich an der Ausstellungseröffnung teilnahm und sich auch schon vorab mit der Künstlerin über ihre Projekte unterhalten hatte, ist diese Ausstellung im Paul-Löbe-Haus, hier befindet sich auch sein Büro, ein Beispiel für die Ausdruckskraft künstlerischer Arbeiten.

Rüdiger Kruse: „Mit jedem Kunst-Genre, ob Musik, Malerei, Theater, Literatur, Ballett oder Bildhauerei lassen sich Emotionen, wie Verletzungen, Trauer, Wünsche und Glück für jeden verständlich machen. Darum ist jeder Euro, den wir für Kunst und Kultur ausgeben, eine Investition für die Verständigung und das friedliche Miteinander der Menschen auf unserer Welt.“

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Seit einigen Jahren werden von der Konrad-Adenauer-Stiftung aus diesem Anlass verschiedene Projekte und Veranstaltungen durchgeführt.

Der Eimsbütteler Bundestagabgeordnete Rüdiger Kruse ruft Jugendliche und junge Erwachsene aus Eimsbüttel auf, sich unter dem  Motto „Gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ am bundesweiten Jugendwettbewerb „DenkT@g“ zu beteiligen.

Rüdiger Kruse: “Gerade in den letzten Monaten haben uns aktuelle Ereignisse gezeigt, dass wir den Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft keineswegs als Randerscheinung betrachten dürfen. Es ist nicht damit getan, an einigen Gedenktagen auf die schwärzeste Zeit Deutschlands aufmerksam zu machen. Wichtig ist auch, im täglichen Miteinander darauf zu achten, dass rechtes Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz in unserem Land finden.“

Beim „DenkT@g“ geht es um das Gedenken an die Opfer von NS-Diktatur und Holocaust und die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.

Das kann die Gestaltung einer Internetseite oder eines Videos sein, kreative Ideen sind gefragt.

Teilnehmen können junge Leute von 16 bis 22 Jahren in Gruppen von mindestens 2 Personen oder auch Schulklassen. Der erste Preis ist mit 3000,- € dotiert, für die nächstplatzierten Ideen gibt es weitere Preise, Einsendeschluss ist der 31. Oktober 2012, die Preisverleihung erfolgt dann am 27. Januar 2013 in Berlin.

Der Schirmherr des „DenkT@g“, Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert  Lammert, schaltete die Webseite www.denktag.de am 26.01.2012 frei, dort findet dann jeder Interessierte alle notwendigen Informationen.

Am 27.01.2012 zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus und dem Holocaust, Marcel Reich-Ranicki im Deutschen Bundestag:

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Rüdiger Kruse MdB mit dem Bundesjugendballett, Foto: Melanie Schumacher

Sein Fazit: „ Der Titel des vierteiligen Programms „ Im Aufschwung“ kennzeichnet genau das, was wir heute von den jungen Tänzern gesehen haben. Spitzenförderung, egal ob in Sport, Wissenschaft oder Kultur, betrifft direkt immer nur wenige, hat aber eine starke Wirkung auf eine viel größere Gruppe. Dass Deutschland ein solches Angebot im Bereich Ballett geschaffen hat, wird international ausstrahlen. Und jeder Auftritt des Bundesjugendballetts, insbesondere jene an ungewöhnlichen Orten, werden auf die Zuschauer ausstrahlen und diese berühren. Das BJB ist ganz sichtbar im Aufschwung und wird noch manche Höhe erreichen.“

Foto: Melanie Caetano Ferreira

Foto: Melanie Caetano Ferreira

Foto: Melanie Caetano Ferreira

Foto: Melanie Schumacher

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Der Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. bis 30. März 2012 im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum neunten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Veranstaltungszeitung

„Auftrag Gesellschaft. Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?“ heißt der Titel der Veranstaltung in diesem Jahr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit der Rolle des bürgerschaftlichen Engagement – sei es im Ehrenamt, Freiwilligen Sozialen Jahr, Freiwilligen Wehrdienst oder Bundesfreiwilligendienst – im gesamtdemokratischen Getriebe auseinandersetzen.

Dazu Rüdiger Kruse:“ Ein spannendes Thema, viele Jugendliche wollen nach der Schulzeit etwas Neues machen, bevor es mit Studium oder Ausbildung weiter geht. Freiwilliges Soziales Jahr, Freiwilliger Wehrdienst oder Bundesfreiwilligendienst, das sind alles Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements, die Jugendlichen helfen, ihren Platz in unserer Gesellschaft zu finden.“

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2012.

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Das Licht wurde von Pfadfindern am vergangenen Sonnabend bei einem großen Aussendungsgottesdienst in Wien abgeholt und kam am Sonntag in Berlin, und natürlich auch in Hamburg , an. Zuvor war es von einem österreichischen Kind in der Geburtskirche Jesu entzündet worden und per Flugzeug nach Wien gekommen. Die Berliner Pfadfinder brachten es während der letzten Woche in viele Ministerien, Behörden, ins Kanzleramt und am Donnerstag dann in den Deutschen Bundestag. Rüdiger Kruse hatte eine Gruppe ganz kleiner „Pfadis“ zu Kakao und Weihnachtsgebäck eingeladen. Sie berichteten ihm über ihre Nachmittage bei den Pfadfindern, die fast immer im Freien stattfinden. Anschließend wurden die gläsernen Fahrstühle ausprobiert und dann begann das gemeinsame Weihnachtssingen. Zwei der kleinen „Pfadis“ übergaben das Friedenslicht aus Bethlehem im Paul-Löbe-Haus an den Prälaten Dr. Bernhard Felmberg. Vor zwei Jahren entstand im Büro von Rüdiger Kruse die Idee, das Friedenslicht in den Bundestag zu holen. Trotz entsprechender Anmeldung gab es damals ein Problem beim Einlassdienst, der ein offenes Licht in einer Laterne nicht so einfach in den Bundestag einlassen wollte. Nach einigen Telefonaten innerhalb des Bundestages durften im Jahr 2009 erstmals Pfadfinder das Friedenslicht aus Betlehem in die Halle des Paul-Löbe-Hauses tragen. Das klappte nun in diesem Jahr völlig reibungslos.

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Das Motto der diesjährigen Friedenslichtaktion lautet:
“ Licht verbindet Völker“

Uns soll bewusst werden, dass wir diese Flamme und die Sehnsucht nach Frieden mit vielen Menschen auf der Welt teilen. Durch die Weitergabe des Lichtes wird dieses zum Werkzeug des Friedens, welches Grenzen von Nationen, Religionen und Kulturen überwindet und dabei eine Verbindung zwischen den Menschen schafft.

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Zwei sehr klare Bekenntnisse des Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten.

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Ein interaktives Hafenmuseum soll Hamburgs Beitrag zum weltweiten Warenumschlag darstellen. Doch das 60-Millionen-Projekt kann sich die Stadt nicht leisten. Befürworter hoffen auf Hilfe vom Bund und von Sponsoren

Noch ist die Australiastraße im Hafengebiet eine Adresse für Logistiker – und für einige wenige Entdeckungsreisende auf der Suche nach der maritimen Geschichte der Hansestadt. Das Hafenmuseum, das hier im alten Bereich der historischen 50er-Schuppen wächst, weckt zwar das Entzücken bei Freunden der Seefahrt, die großen Massen aber lockt es nicht an. Und das trotz beeindruckender Exponate wie historischer Wasserfahrzeuge, die noch richtig abdampfen können, so wie zu Urgroßvaters Zeiten.

Wenn Hamburg alle Chancen nutzt, könnten sich in Zukunft doch noch die Massen auf den Weg zur Australiastraße machen. Denn das Projekt für ein Hafenmuseum von Weltrang ist trotz leerer Kassen noch lange nicht vom Tisch. Der Masterplan der Hamburger Andreas Heller Architects & Designers, der seit einem Jahr in der Schublade liegt, gewinnt immer mehr Befürworter unter den Parlamentariern, nachdem der CDU-Abgeordnete Andreas Wankum die Vorlage gefordert hatte. Unterdessen hat auch Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) dem Papier ein “großes Potenzial” bescheinigt. Doch nach wie vor herrscht Skepsis bei der Finanzierbarkeit. Denn ein Hafenmuseum mit Strahlkraft soll laut Kostenplanung des Architekten 60 Millionen Euro kosten, unter Einbeziehung einer Erneuerung aller historischen Museen der Stadt sogar 100 Millionen Euro. Ein kaum vorstellbares Abenteuer vor dem Hintergrund der Finanzierungsmisere beim Bau der Elbphilharmonie.

“Natürlich muss man jetzt ganz genau untersuchen, wie sich das Projekt finanzieren ließe”, sagt Wankum. Aber alles in allem biete der Masterplan ein überzeugendes Konzept aus einem Guss. Dabei sieht der Parlamentarier große Chancen für ein gemeinsames Vorgehen der Bürgerschaftsmitglieder über Parteigrenzen hinweg. “Denn die Themen, die das Hafenmuseum abhandelt, sind zum großen Teil die klassischen Belange der Arbeiterbewegung.” Mehr noch: Der Hafen sei über die Zeit ein Beispiel dafür, wie Unternehmer und Arbeiter zusammengearbeitet hätten. Denn ohne diese Kooperation hätte die Hansestadt nicht so erfolgreich sein können. Wankum setzt deshalb auf eine baldige Grundsatzentscheidung darüber, ob und wie das Projekt weiter verfolgt werden soll.

Was die Finanzierung angeht, so gibt es gute Chancen, dass Hamburg auf Zuschüsse vom Bund rechnen kann – aus dem Kultur- ebenso wie dem Wissenschaftsetat. Das bestätigte der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages. Kruse sieht das potenzielle Hafenmuseum auf einer Ebene mit industriellen Kulturdenkmälern wie der Zeche Zollverein in Essen oder der Völklinger Hütte im Saarland, in deren Entwicklung beträchtliche Bundesmittel flossen. “Der Hamburger Hafen ist Symbol für die Exportnation Deutschland”, sagt Kruse. Aber so etwas lasse sich nicht im Kleinformat darstellen.

Kruse hat bereits erste Kontakte über potenzielle Zuwendungen geknüpft. So gibt es Hoffnung, dass der Staatsminister für Kultur, Bernd Neumann (CDU), ein Einsehen mit den Hamburger Museumsplänen haben könnte. Bei einer Realisierung über mehrere Jahre könnte Kruse sich eine Kostendrittelung zwischen Bund, Land und Sponsoren vorstellen, eine Lösung, die bei angenommenen Aufwendungen von 60 Millionen Euro als haushaltsverträglich gilt. Und Hamburger Sponsoren haben sich mehr als einmal hervorgetan. Über die zusätzlich notwendigen Mittel für die geplante Aufwertung der stadthistorischen Museen müsse dann weiter diskutiert werden. Hier hatte Wankum bereits vorgeschlagen, die Kassen durch überregional bedeutsame Forschungsprojekte aufzubessern und Themenschwerpunkte zu setzen: für Altona die Einwanderer und Emigranten, für Barmbek den Arbeiterstadtteil im Wandel, die Historie der Stadt für das Museum für Hamburgische Geschichte.

Laut Masterplan soll auf dem Areal an der Australiastraße die Hafenwirtschaft in Gegenwart und Geschichte dargestellt werden. Historische Sammlungsgegenstände gibt es auf dem Areal schon heute – vom mächtigen Kran über den Dampfsauger bis zur Sackkarre. Leitgedanken bei der Dokumentation, die als interaktives Museum geplant ist, sind gleichermaßen Schiffe, Menschen und der Hafen, deren Belange allesamt um den Warentransport aus allen Ländern und in alle Welt kreisen.

Am Ort lassen sich Umschlag und Lagerung dokumentieren, an den Kaimauern ist Platz für Wasserfahrzeuge und Umschlagsgerät. Am Wasser würde eine Kran-Allee entstehen. Das Alleinstellungsmerkmal soll in der Durchmischung von musealer und realer Hafenarbeitswelt liegen. Dabei können die Besucher genau diese reale und historische Welt auf gesicherten Wegen und Stegen durchschreiten. Gedacht ist dabei auch an eine Art Seilbahn. Das Konzept schließt auch einen Aussichtsturm mit Überblick ein, von dem aus die Besucher den Blick auch auf die real arbeitenden Hafenkräne hätten, gleichzeitig ein architektonisches Zeichen für das Projekt. Das Konzept des Architekten Heller, der auch für die überaus erfolgreiche Erneuerung und Erweiterung des Auswanderermuseums in Bremerhaven tätig war, geht von der Neuausrichtung der anderen, sämtlich an Besucherschwund leidenden historischen Museen der Stadt aus.

Dabei wurde das Harburger Helms-Museum aus deren Verbund bereits ausgeklinkt. “Viel wichtiger als die ausreichende finanzielle Ausstattung ist allerdings die Bereitschaft der gesamten Museumsszene, sich auf das Abenteuer der Veränderung einzulassen”, heißt es in dem Heller-Papier. Bei der Entscheidung, wie es mit dem Hafenmuseum weiter gehen soll, sieht CDU-Mann Kruse durchaus Anlass zur Eile. “Ein wichtiger Punkt sollte auch die Dokumentation durch Zeitzeugen sein.” Und dabei müsse man zügig zusehen, dass man die Hafen- und Dockarbeiter der Vergangenheit noch befragen könne. Ziel sei ein Zeitzeugen-Archiv für den Hafen und den Schiffbau, die Geschichte der Nietenklopper und Kaiarbeiter.

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©2011 Schott Music GmbH & Co. KG, Mainz Printed in Germany“, www.musik-forum-online.de

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Schirmherr Norbert Lammert hat den Wettbewerb um den Deutschen Studienpreis 2012 offiziell gestartet. Mit dem Preis zeichnet die Körber-Stiftung junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für fachlich herausragende Forschungsarbeiten aus, die zugleich von besonderer gesellschaftlicher Relevanz sind. An der aktuellen Ausschreibung können Promovierte teilnehmen, die im Jahr 2011 ihre Dissertation mit exzellentem Ergebnis abschließen. Einsendeschluss ist der 1. März 2012. Der Deutsche Studienpreis zählt zu den höchstdotierten Auszeichnungen für Nachwuchswissenschaftler in Deutschland: Die drei Spitzenpreisträger aus den Sektionen Sozialwissenschaften, Geisteswissenschaften sowie Natur- und Technikwissenschaften erhalten jeweils 30.000 Euro.

»Unser Land ist dringend auf den Ideenreichtum und die Innovationskraft von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern angewiesen.«, sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert. »Dabei brauchen wir Forscherinnen und Forscher, die nicht nur fachlich Exzellentes leisten, sondern die zugleich die gesellschaftliche Bedeutung ihrer Tätigkeit im Blick haben.« Der gesellschaftliche Wert einer Forschungsarbeit kann für den Wettbewerb in einem konkreten Anwendungsbezug bestehen – etwa einer neu entwickelten medizinischen Therapie oder einem innovativen Gesetzesvorschlag. Ebenso willkommen sind beim Deutschen Studienpreis Forschungsbeiträge, die Orientierungswissen bieten.

Fragen zum Wettbewerb unter 040 · 80 81 92 – 143.

Die kompletten Teilnahmebedingungen, das Ausschreibungsmotiv zum Download und weitere Informationen finden Sie unter www.studienpreis.de.

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Sehr geehrte Frau Kommissarin,

lieber Norbert Röttgen,

lieber Christian Ruck und Ingbert Liebing,

liebe Kollegen aus der Fraktion, aus dem Bundestag und aus den Landtagen,

sehr verehrte Exzellenzen und Gäste,

– beim angesprochenen Thema Ehrfurcht sind wir ja so gut wie bei der Theologie; da wurde ja eben noch von meinem Vorredner die Verbindung gesucht. –

Ich habe die Einladung zu dieser Veranstaltung natürlich gerne angenommen, weil sie ein sehr wichtiges Signal in Richtung der UN-Konferenz in Rio im Juni 2012 ist. Das erste Rio-Abkommen war sicherlich ein Abkommen, das im Rahmen der Vereinten Nationen Geschichte geschrieben hat. Der heutige Tag ist auch insofern ein interessanter Tag, als er der Tag der Vereinten Nationen ist. Heute vor 66 Jahren ist die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Aber es sollte noch 27 Jahre dauern, bis 1972 die Vereinten Nationen ihr Umweltprogramm – kurz UNEP genannt – ins Leben gerufen haben. Seitdem sind Umweltherausforderungen langsam, aber stetig immer weiter in den Fokus der Weltgemeinschaft gerückt. Eigentlich war es ein Ziel, es bis “Rio+20″ im nächsten Jahr zu schaffen, aus dem Umweltprogramm UNEP eine richtige UN-Umweltorganisation zu machen. Ich glaube, wir sollten dieses Ziel nicht aufgeben, denn es entspricht den Herausforderungen der Umweltprobleme allemal, dass es eine umfassende UN-Organisation gibt.

Sie haben heute das Thema Meere besonders ins Visier genommen. Meine naturwissenschaftliche Ausbildung als Physikerin lässt es zu, dass ich die Aufzählung der Atome, aus denen das Wassermolekül zusammengesetzt ist, noch ganz gut beherrsche. Darüber hinaus ist Biologie aber recht weit von der physikalischen Ausbildung entfernt.

Zehn Jahre nach Gründung von UNEP haben die Vereinten Nationen das Seerechtsübereinkommen beschlossen. Es enthält die Verpflichtung, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren; und das um ihrer selbst willen, nicht nur, um sie nutzen zu können. – Das ist wieder einer der Anknüpfungspunkte an die Theologie, die ja vorhin noch gesucht wurden. – Dieser Verpflichtung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Meere evolutionsgeschichtlich die Wiege des Lebens sind und natürlich weiterhin eine wichtige Lebensgrundlage für uns bleiben – augenscheinlich eine Erkenntnis, die nicht unbedingt selbstverständlich ist. Die Meere kommen in unserer Umweltbetrachtung insgesamt eindeutig zu kurz. Das sage ich nicht nur, weil ich einen Wahlkreis habe, der in der Tat viel Küste besitzt, sondern ich glaube, dass sich Umweltpolitik anfangs im Wesentlichen auf besiedelte Gebiete konzentriert hat und deshalb die Meere ein bisschen in den Hintergrund getreten sind.

Mit einem Anteil von 70 Prozent der Erdoberfläche prägen die Meere das Gesamtsystem Erde. Sie wirken als Kohlenstoffspeicher und produzieren rund 70 Prozent unseres Sauerstoffs. Sie sind der größte zusammenhängende Lebensraum für Tiere und Pflanzen und zugleich eine reichhaltige Ernährungs- und Proteinquelle für die Menschheit. Dennoch geht der Mensch mit den Meeren sehr fahrlässig um und damit auch mit seinen eigenen Lebensgrundlagen.

Da Meere sich sehr langsam verändernde Systeme sind, können Sie erahnen: Umweltsünden kann man nur innerhalb sehr langer Zeiträume wieder wettmachen. Da wir uns ja im Zusammenhang mit dem Euro gerade mit Staatsschuldenkrisen befassen und auch ein Gefühl dafür bekommen, was es bedeutet, wenn man sich 30 oder 40 Jahre lang verschuldet hat, und dass man das nicht mit einem Schlag wieder rückgängig machen kann: Das ist bei den Meeren von den Zeitabläufen her noch sehr viel langfristiger.

Es kommt nach wie vor immer wieder zu Havarien von Öltankern, die längst hätten ausgemustert werden müssen. Wir haben die Katastrophe der Ölförderplattform “Deepwater Horizon” im Golf von Mexiko noch sehr gut in Erinnerung. Wenn man sieht, wie uns diese tagelang und wochenlang in den Bann geschlagen hat und wie schnell sie dann wieder vergessen worden ist, und wenn man dann einmal fragt, was sich daraus nun global als Schlussfolgerung ergeben hat, dann merkt man, dass die Bilanz doch recht dürftig ist. Anhand dieses Beispiels aber wurde, wie auch anhand vieler anderer Beispiele, wieder einmal ganz deutlich, wie sehr die Menschen, die in den Küstenregionen leben, auch von einer intakten Meeresumwelt abhängig sind. 1950 gab es 2,5 Milliarden Menschen weltweit. Heute gibt es sieben Milliarden Menschen. Gerade die Küstenregionen sind viel bevölkerungsreicher geworden. Das heißt also, immer mehr Menschen hängen von intakten Meeren ab.

Professor Schneider hat den Welt-Ozean-Bericht 2010 hier präsentiert. Ich möchte den Initiatoren und dem Exzellenzcluster “Ozean der Zukunft” in Kiel ganz, ganz herzlich für diese Arbeit danken, denn sie öffnet die Augen für die vielfältigen Gefährdungen der Meere weltweit, aber eben auch in unserer eigenen Umgebung in Nord- und Ostsee. Die Gefahrenpalette reicht vom Klimawandel über Schadstoffbelastungen bis hin zu Rohstoffnutzung und Überfischung.

Deshalb ist klar: Meeresschutz ist ein breites politisches Aufgabenspektrum – von der Agrarpolitik und Fischereipolitik bis hin zur Energie- und Verkehrspolitik. Es bedarf deshalb auch eines integrativen Ansatzes in einem Bereich, in dem das Verständnis und die Allgemeinbildung längst nicht so hoch sind wie in anderen Bereichen. Deshalb empfehle ich als gute Wahlkreisabgeordnete hier im Fraktionssaal einen Besuch des Stralsunder Ozeaneums. Es gehört wirklich zu den beeindruckendsten Museen, die ich kenne. Es ist auch nicht umsonst Europas Museum des Jahres 2010 geworden. Es zeigt in wunderbarer Weise und sehr plastisch die Vielfalt des Lebens in den Meeren. Das Museum verspricht nicht nur einen lohnenden Besuch für Kinder, sondern auch für Erwachsene.

Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie der Europäischen Union ist 2008 in Kraft getreten. Der integrative Ansatz findet sich auch dort wieder. Ziel ist, dass alle Mitgliedstaaten bis 2020 eine konkrete Meeresstrategie entwickeln.

Eine wirksame Möglichkeit, sensible marine Ökosysteme zu erhalten, besteht darin, Meeresschutzgebiete auszuweisen. Auf dem Nachhaltigkeitsgipfel 2002 in Johannesburg wurde beschlossen, auf den Weltmeeren ein Netzwerk von Schutzgebieten einzurichten. Es war ein großer Erfolg – Norbert Röttgen konnte als Bundesumweltminister diesen Erfolg mit vorbereiten und umsetzen –, dass auf der Artenschutzkonferenz 2010 in Nagoya vereinbart werden konnte, bis 2020 zehn Prozent der weltweiten Meeresflächen unter Schutz zu stellen. Das ist ein Riesenerfolg gewesen. Es hat lange gedauert. Aber ich glaube, das wird sich auszahlen.

Deutschland ist hier mit gutem Beispiel vorangegangen. Als weltweit erste Meeresregion hat die Ostsee schon 2010 die Zielvorgabe übererfüllt. Mehr als 35 Prozent des deutschen Ostseegebiets sind unter Schutz gestellt. Ich muss schon sagen: Das ist eine tolle Sache. Da war auch schon viel Vorarbeit geleistet worden. Wenn man sich aber einmal die großen Ozeane dieser Erde anschaut, gibt es noch eine ganze Menge zu tun. Das Übereinkommen zum Schutz des Nordostatlantik – kurz: OSPAR – trägt bei der Ausweisung von Schutzflächen auch Früchte. Es ist gelungen, ein erstes regionales Meeresschutzgebietsnetzwerk einzurichten. Das ist auch sehr gut. Aber bis jetzt ist gerade einmal ein Prozent der Meere unter Schutz gestellt. Man hat also noch eine ganze Menge zu tun.

Zum Thema Schadstoffe im Meer: Das ist zum Teil ein Teufelskreis. Die Meere nehmen Schadstoffe kontinuierlich auf. Die ansteigende Verunreinigung führt dann wieder zu einer abnehmenden Biodiversität. Über die Nahrungskette kommt das Ganze letztlich wieder beim Menschen an. Jeder, der sich noch an die 70er Jahre erinnert, als in fischarmen Flüssen noch Schaumberge zu sehen waren, weiß, dass wir vieles in Deutschland und auch europaweit verbessert haben. Die Maßnahmen zur Reinhaltung des Wassers und zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen zeigen deutlich Wirkung. Auch das, was wir in über 20 Jahren Deutscher Einheit geschafft haben, ist ein Riesenfortschritt, was die Flüsse und die Ostsee anbelangt. Überhaupt ist die ganze Ostseeregion durch die Mitgliedschaft der mittel- und osteuropäischen Staaten in der Europäischen Union ein gutes Beispiel. Nächstes Jahr wird die Ostseeschutzkonferenz in Deutschland stattfinden. Vielleicht schaffe ich es, alle Teilnehmer mit einem Besuch des Ozeaneums zu “versorgen”. Die Konferenz wird natürlich an einem maritimen Ort stattfinden.

Das Schadstoffproblem ist allerdings nicht aus der Welt. Viele Arzneimittel passieren nach wie vor ungehindert die Kläranlagen. Es gibt eine Überdüngung durch Phosphate und Stickstoffverbindungen. Weiterhin gibt es weltweit Belastungen der Meere mit Plastik – das ist eine sehr, sehr unangenehme Sache, weil keinerlei Verwitterungsprozess erkennbar ist. Dann kommen noch die Veränderungen hinzu, die mit dem Klimawandel einhergehen. Hier muss man sich allergrößte Sorgen machen. Angesichts der Sensibilität vieler Meereslebewesen macht schon eine geringfügige Erhöhung der Temperatur allergrößte Probleme. Das heißt, Klimaschutzpolitik ist immer auch Meeresschutzpolitik. Wir haben ja auch schon über die Speicherwirkung der Meere gesprochen.

Beim Thema Artenreichtum kommt man nicht umhin, über Fischereipolitik zu sprechen. Ich weiß um die Widersprüche. Wer Fischer im eigenen Wahlkreis hat, weiß, was es bedeutet, wenn zum Beispiel die Dorschquote in der Europäischen Union wieder gekürzt wird. Über das Verhältnis der Fischer zum Kormoran möchte ich jetzt einmal nicht sprechen; das ist auch ein weites Feld.

Die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik der Europäischen Union ist eine große Chance, aber auch ein schwieriges Feld. Ich will ganz deutlich sagen: Es geht zum einen darum, wie in Europa selbst gefischt wird. Aber es geht zum anderen auch darum, wie die Europäer in anderen Bereichen der Weltmeere auftreten. Wenn man sich anhört, was zum Beispiel in westafrikanischen Regionen vor den Küsten zum Teil los ist, dann weiß man, dass dort vieles nicht in Ordnung ist. Wenn wir auf der einen Seite predigen, was man alles tun sollte, um eine nachhaltige Fischerei zu betreiben, und andererseits Menschen ihre Lebensgrundlage wegfischen, dann ist das nicht in Ordnung. Deshalb ist die erste Bedingung dafür, dass wir überhaupt Vorhaltungen machen und Forderungen aufstellen können, dass wir uns selbst auf den Weltmeeren vernünftig verhalten. Dass zum Beispiel auch sehr viele Fische als sogenannter unerwünschter Beifang tot ins Meer zurückgeworfen werden, ist absolut unverantwortlich. Deshalb ist es gut, wenn wir Fischereipartnerschaftsabkommen mit Entwicklungsländern schließen. Aber wie gesagt: Es muss auch bei uns alles in Ordnung sein.

Natürlich haben die Meere nicht allein für die Fischerei eine wirtschaftliche Bedeutung. 95 Prozent des Interkontinentalhandels werden heute auf dem Seeweg abgewickelt. Mit Blick auf nachhaltige Mobilität bieten die Meere eine gute Transportmöglichkeit, sofern die Schiffe in Ordnung sind. Einmal davon abgesehen, dass sich die Meeresschifffahrt durch die Piraterie wieder neuen Herausforderungen gegenübersieht, muss vor allen Dingen an den Sicherheitsstandards und der Energieeffizienz des Transportträgers Schiff gearbeitet werden. Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO hat im Oktober 2008 wegweisende Beschlüsse gefasst. Auch hier dauert die Umsetzung sehr lange, aber die schrittweise Absenkung der Schwefel- und Partikelemissionen ist immerhin ein sehr wichtiger Ansatz.

Die Bundesregierung hat in diesem Sommer einen “Entwicklungsplan Meer” beschlossen, um Meeresnutzung und Meeresschutz langfristig erfolgreich miteinander zu verknüpfen. Dabei haben wir sozusagen die drei großen “I” zu beachten: Integratives Denken und Handeln, Interaktion aller Beteiligten und schließlich Innovation, bei der es um Exzellenz in der maritimen Umwelt-, Polar- und Offshore-Technik geht. In diesem Zusammenhang gewinnt eine weitere interessante Nutzungsquelle an Bedeutung: Die sogenannte “blaue Apotheke”, die unsere Meere darstellen – Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen, die zur Gewinnung von medizinischen Wirkstoffen genutzt werden können.

Damit sind wir bei den klassischen Herausforderungen der Biodiversität insgesamt. Sie sind bei den Meeren natürlich noch viel größer, auch weil sich die Eigentumsverhältnisse als besonders schwierig gestalten. Wem gehört der Zugang zu Ressourcen? Wer darf daran partizipieren? Es war höchste Zeit, dass die Verhandlungen zu diesem Thema bei den Vereinten Nationen auf den Weg gebracht wurden. Man kann sich dabei an vielem, was man zum Beispiel aus dem Bereich der Regenwälder kennt, orientieren; jedenfalls müssen die Verhandlungen mit Nachdruck vorangebracht werden.

Zum Abbau mineralischer Rohstoffe. Wir hören im Augenblick unentwegt von Ländern, die vor ihren Küsten Gasvorkommen und andere Ressourcen entdecken. Mit der Zunahme der Weltbevölkerung und mit der Verknappung und Verteuerung von Ressourcen wird die Rohstoffnutzung der Meere noch wichtiger. Die verborgenen Bestände an Mangan, Nickel, Kupfer, Gold, an Kohlenstoffen in Form von Methanhydraten lassen die Augen derer, die Rohstoffe abbauen, leuchten. Aber die, die sich für Umweltfragen interessieren, wissen, vor welchen großen neuen Herausforderungen man damit steht. Während wir mit Sorge betrachten, dass irgendwo in südlichen oder nördlichen Gefilden das Eis abschmilzt, sagen andere voller Freude, dass nun die Nordpassage oder ähnliches endlich wieder frei wird. Wenn man mit Grönländern über die Frage diskutiert, was da alles noch unter dem Eis liegt und wie schön man die Rohstoffe abbauen könnte, dann sage ich dazu nur: Die Herausforderungen werden nicht aufhören, sondern man wird weiter an deren Bewältigung arbeiten müssen.

Meere bieten auch mit Wind, Wellen und Gezeiten ein großes Potential an erneuerbaren Energien. Wir fangen jetzt erst einmal mit Offshore-Windkraftwerken an, aber Gezeitenkraftwerke und ähnliches sind auch sehr interessante Möglichkeiten. Das Innovations- und Technologiezentrum von IRENA ist vor gut zwei Wochen in Bonn eröffnet worden. Es freut mich, dass wir nach harten Kämpfen bezüglich der Frage, wo denn IRENA angesiedelt wird, auch noch einen kleinen Teil davon abbekommen haben. Ich war auch schon dort, wo die IRENA sitzt. Wir wollen in deren Aufgabenbereich ja auch etwas machen. Deutschland will bis 2050 80 Prozent seiner Stromversorgung aus erneuerbaren Energien decken. Ich denke, dass dabei auch die Offshore-Windkraftanlagen eine große Rolle spielen. Bis zum Jahr 2030 sollen Anlagen mit einer Kapazität von bis zu 25 Gigawatt installiert sein.

Ich will jetzt nicht die ganze Geschichte vom Netzausbau und allem, was daraus folgt, erzählen. Das ist bei Energietagungen eher angebracht. Aber auf jeden Fall ist die Offshore-Windenergienutzung ein interessanter Bereich. Deshalb ist es auch gut, dass auch mit Blick auf mögliche Auswirkungen auf die Meerestier- und -umwelt die Meereswissenschaften und Meeresforschung bei uns einen zentralen Platz haben. Die deutsche Meeresforschung ist international hoch anerkannt. Pro Jahr stellen wir neben der institutionellen Förderung mit rund 100 Millionen Euro auch 50 Millionen Euro an Projektmitteln zur Verfügung. Wir haben auch eine weltweit anerkannte Forschungsflotte. Der Nachfolgebau des Tiefseeforschungsschiffs “Sonne” ist ein Beispiel dafür. Wir haben damit wunderbare maritime Arbeitsplattformen. Ich hatte dieses Jahr am Jubiläumsfestakt der Deutschen Forschungsgemeinschaft teilgenommen, auf dem ein Festvortrag zum Thema Meeresforschung gehalten wurde. Ich muss sagen, solche Vorträge zählen zu den anrührendsten, aufrüttelndsten und spannendsten, weil die Schönheit der Meere in ihren vielfältigen Formen unübertroffen ist und wir deshalb die Meere auch wirklich in unser Herz schließen sollten.

Ich sagte es schon: Sieben Milliarden Menschen leben auf der Welt. Wenn wir uns nicht daran gewöhnen, nachhaltig zu wirtschaften, werden wir eine unserer größten Lebensgrundlagen weltweit zerstören, und zwar für lange Zeit. Nun vermute ich, dass Sie hier im Saal das alles wissen und dass wir gemeinsam leiden. Aber wir sollten eine solche Konferenz eben auch zum Ausgangspunkt nehmen, um das Thema immer wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Die Zeiten sind seit 2008 so, dass wir uns unglaublich viel mit akuten Krisenphänomenen beschäftigen. Aber immer wenn man fragt, woher diese kommen, dann sind sie im Grunde auf die Sucht zurückzuführen, sich mehr zu leisten, als man sich in Bezug auf den Gedanken der Nachhaltigkeit leisten darf.

Ich glaube, dass wir jetzt in eine Phase kommen, in der sich eine bestimmte Art und Weise zu wirtschaften, nämlich immer wieder auf Pump zu wirtschaften, als nicht mehr zukunftsfähig herausstellen wird. Da können wir uns noch drei bis fünf Schocks leisten, da können wir noch viermal denken, dass es keine Schocks mehr geben wird, aber es wird nur von Mal zu Mal schlimmer werden. Sie werden in verschiedenen Formen auf uns zukommen – mal in einer finanziellen Überbeanspruchung, mal in Naturdesastern, mal in gesellschaftlichen Spannungen. Da wir wissen, dass die Lösung eines Problems immer die Analyse voraussetzt, woher das Problem kommt, ist es so wichtig, dass die Zahl derer, die auf Nachhaltigkeit pochen, in jedem überschaubaren Lebensbereich größer und nicht kleiner wird. Wer das nicht glaubt, der soll den Stern-Report lesen. Dieser legt nahe, nicht bei jedem Projekt zu fragen: Was kostet eine Maßnahme im Sinne von Nachhaltigkeit zusätzlich? Vielmehr ist eine relative Betrachtungsweise notwendig: Was kostet es, wenn nichts geschieht? Da sind die Rechnungen sehr einleuchtend. Wer ökonomische Begründungen für mehr Nachhaltigkeit haben will, kann sie also heute bekommen. Wer Begründungen auf Basis ethischer Verantwortung haben will, der kann mit der Ehrfurcht vor der Schöpfung, die wir alle haben sollten, sehr gut arbeiten. Jedenfalls will ich nur sagen, dass wir und künftige Generationen an mehr Nachhaltigkeit nicht vorbeikommen werden. Es gibt gute Gründe, gerade auch unsere Meere vernünftig zu behandeln.

Wir werden schwer daran zu arbeiten haben, um “Rio” im nächsten Jahr eine Bedeutung zu geben. Die Klimakonferenz in Kopenhagen hat bei allen einen relativen Schock hinterlassen, obwohl ihre Ergebnisse unterm Strich bei langfristiger Betrachtung nicht so sind, dass man gar nichts daraus machen kann. Nichtsdestotrotz sollte uns die Tatsache, dass die vielen Staats- und Regierungschefs dort letztlich nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt haben – jedenfalls nicht aus meiner Sicht; manch einer war vielleicht zufrieden, dass er etwas verhindert hat, aber ich war nicht zufrieden –, nicht davon abhalten, dem Gedanken der Nachhaltigkeit weiter Gestalt und Gesicht zu verleihen. Deshalb ist es wichtig, die umfassende Diskussion – vom Meer über Biodiversität im Allgemeinen bis hin zum Klimaschutz – immer wieder voranzutreiben und zu sagen: Bei wachsender Bevölkerungszahl und endlichen Ressourcen sind wir aufgefordert, achtsam und im Geist der Nachhaltigkeit mit unseren Lebensgrundlagen umzugehen.

Ich sage es einmal ganz hart, auch als Vorsitzende einer Partei, die das C im Namen trägt: Der Auftrag “Macht euch die Erde untertan” war nicht für ein oder zwei Generationen gedacht, sondern er war dafür gedacht, dass man auch zukünftigen Generationen Lebensraum hinterlässt. Deshalb ist es sehr sinnvoll, sich um die Meere zu kümmern. Ich danke Ihnen, dass Sie das in vielfältiger Weise tun – sonst würden Sie ja auch nicht hier sitzen –, und bitte Sie, mit viel Enthusiasmus weiterzumachen. Die Meere haben es verdient.

Herzlichen Dank.

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Berlin brennt. Es ist das Jahr 1945, Ende April. Die Rote Armee belagert die Hauptstadt des Deutschen Reiches, es ist die letzte große Schlacht im Zweiten Weltkrieg. Das Reichstagsgebäude gleicht einer Festung: Im Krieg notbehelfsmäßige Entbindungsstation und militärisches Medizinarchiv, werden die Fenster zugemauert und die Türme mit einer Raketenabwehr ausgestattet. Die Schlacht um Berlin fordert mehr als 180.000 Tote. Am 30. April hissen russische Soldaten die Rote Fahne auf dem Reichstag. Das zwei Tage später nachgestellte Foto geht um die Welt.

Gut 66 Jahre später. Anar Najafov aus Aserbaidschan läuft mit einer Besuchergruppe aus Hamburg durch den Nordkorridor des Reichstagsgebäudes. Er nimmt am Internationalen Parlaments-Stipendium teil und macht ein fünfmonatiges Praktikum bei dem CDU-Abgeordneten Rüdiger Kruse. Eher zufällig bleibt sein Blick an einer der kyrillischen Inschriften hängen. Es ist der Name seines Großvaters. Mamed Najafov. Unterschrift eines Mannes, der beim Sturm des Reichstages dabei war.

Als die Rote Armee den Reichstag einnahm, verewigten sich die Soldaten in den Mauern – mit roten und blauen Fettstiften, mit Kreide, angebrannten Stöcken, Kohle. Diese Graffiti sind Ausdruck des Sieges, des Hohns, des Hasses. Aber auch der Freude. Freude darüber, den Feind bezwungen zu haben, am Leben zu sein. Der Architekt Norman Foster entdeckte die Inschriften, als er 1995 für den Umbau die Reichstagsinnenausstattung entfernen ließ.

Insgesamt sind nach dem Umbau 202 russische Graffiti erhalten geblieben – ein Bruchteil der ursprünglichen Anzahl. Es sind einfache Nachrichten: “Nadja war hier”, Marschrouten: “Moskau – Stalingrad – Berlin”, Botschaften des Sieges: “Wer Wind sät, wird Sturm ernten” oder “Ruhm den Helden, die das Banner des Sieges über Berlin gehisst haben”. Und manchmal sind es einfach nur Namen. Wie im Falle von Mamed Najafov.

“Er hat gesagt, dass es dieses Graffito gibt, aber wir konnten es nicht überprüfen”, sagt sein Enkel heute. Er ist 27 Jahre alt, sein Großvater war 31, als er – aus dem Kaukasus kommend – in Berlin einmarschierte. Anar lebt seit 2005 in Deutschland, er promoviert an der Uni Eichstätt-Ingolstadt. Sein Großvater blieb noch ein Jahr nach Kriegsende in Berlin, als Teil einer Untersuchungskommission, wie Anar erzählt. Sein Großvater habe die deutsche Kultur geliebt. Er habe Deutschland mit Persönlichkeiten wie Goethe und Kant verbunden und nicht mit Hitler.

Mittlerweile ist Mamed Najafov tot. Er hat nicht mehr erlebt, wie sein Enkel Deutsch lernte, wie er anfing, in Deutschland zu studieren. Rund eineinhalb Jahre wird Anar noch hier sein, dann geht er zurück nach Aserbaidschan. Sein Großvater habe geholfen, Deutschland von den Nazis zu befreien, sagt Anar, und damit zur Demokratisierung in dem Land beigetragen. Heute möchte sein Enkel von der deutschen Demokratie lernen. Die demokratischen Werte mit nach Aserbaidschan nehmen, wie er sagt. Sein berufliches Ziel: Politik machen und irgendwann die Rolle einer Brücke übernehmen zwischen Aserbaidschan und Deutschland.

(Aus: Das Parlament, Nr. 43, 2011)

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Aufgrund vielfacher Anfrage zu der Position von Rüdiger Kruse MdB, finden Sie an dieser Stelle seine Stellungsnahme. Gegenstand der Diskussion ist die eventuelle deutsche Hermes-Exportbürgschaft zum Bau des brasilianischen Kernkraftwerks Angra 3.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Schreiben zu der Exportkreditgarantie für das brasilianische Kernkraftwerk Angra 3.

Ich habe mich bereits im letzten Jahr intensiver mit diesem Thema beschäftigt und mehrfach mit Nichtregierungsvertretern gesprochen.

Meine Meinung ist, dass Deutschland nach seinem Verzicht auf die Nutzung der Kernenergie im eigenen Land auch keine Bürgschaften mehr für den Export dieser Technik geben sollte. Ebenfalls bin ich davon überzeugt, dass die Sicherung der Energieversorgung in Brasilien auch auf anderen Produktionswegen erreicht werden kann.

Der augenblickliche Sachstand ist folgender: Am 21. September 2011 wurde der Haushaltsausschuss durch einen Sachstandsbericht der Bundesregierung über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Angra 3 in Brasilien unterrichtet. Durch die Kenntnisnahme dieses Berichts wurde die Verlängerung der bereits Anfang 2010 gemachten Grundsatzzusage für die Exportkreditgarantie um 6 Monate ermöglicht.
Der für die Exportkreditgarantien fachlich zuständige interministerielle Ausschuss hat allerdings eine Verlängerung der Zusage an das Ergebnis eines unabhängigen Gutachtens geknüpft. In diesem Gutachten soll geprüft werden, ob das geplante Kernkraftwerk auch nach den Erfahrungen von Fukushima den Anforderungen an Erdbebensicherheit, Notfallplänen und Evakuierung entspricht. Erst nach Bewertung dieses Gutachtens und nach geklärter Finanzierung des Projektes wird es zu einer endgültigen Entscheidung durch die Bundesregierung kommen.

Unabhängig von diesem Gutachten wäre es sehr wünschenswert, wenn es gelänge, die brasilianische Regierung davon zu überzeugen, von diesem Projekt Abstand zu nehmen.

Beste Grüße,

Rüdiger Kruse MdB

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Der CDU Stadtverband der brandenburgischen Kleinstadt Luckenwalde hatte Rüdiger Kruse MdB gebeten, als Mitglied der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und als Berichterstatter für Kultur und Medien des Haushaltsausschusses, ein Grußwort zur Verlegung von 3 STOLPERSTEINEN des Künstlers Gunter Demnig zu sprechen.

Der Eimsbütteler CDU – Bundestagsabgeordnete kennt das Projekt des Künstlers Gunter Demnig sehr gut aus Hamburg, denn auch dort sind schon viele dieser mit Messingplatten versehenen Steine im Boden eingelassen. Überall wird damit an ehemalige Mitbürger erinnert, die während der Zeit der Herrschaft des Nationalsozialismus aus ihren Heimatorten vertrieben wurden, verfolgt, gedemütigt und ermordet wurden. Entsprechend der Idee des Künstlers werden diese Steine immer im Gehweg vor dem letzten frei gewählten Wohnsitz zur Erinnerung an die Bewohner verlegt.

In seinem Grußwort erklärte Rüdiger Kruse MdB am Beispiel der in Luckenwalde zu ehrenden Bürger, dass der Wahnsinn der Nationalsozialisten vor Niemand Halt machte. Einen STOLPERSTEIN erhielt  Frau  Malwine Rosenthal, die im Alter von 90 Jahren nach Theresienstadt deportiert und dort ermordet wurde. Einen weiteren STOLPERSTEIN verlegte Gunter Demnig für Herrn Wolfgang Leubuscher, er wurde mit  18 Jahren nach Sachsenhausen deportiert und im Alter von nur 21 Jahren ermordet. Rüdiger Kruse würdigte dieses Kunstprojekt, da es im alltäglichen Leben der Menschen verwurzelt ist, an einzelne konkrete Menschen erinnert, die genau in diesem Haus lebten.

Der CDU Stadtverband Luckenwalde hat sich das Ziel gesetzt, genau so lange in jedem Jahr STOLPERSTEINE zu verlegen, bis an jeden Luckenwalder, der während des Nationalsozialismus verfolgt, vertrieben oder ermordet wurde, ein STOLPERSTEIN erinnert.

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(Welt Online, Autor: Per Hinrichs)

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Im Anschluss an das Gespräch begann ein spannender Entdeckungsspaziergang durch die Sitzungsräume, Gänge und Tunnel des Bundestages. Vor allem im Reichstag konnte man viel Neues entdecken, wie zum Beispiel alte, auf den Reichstagswänden erhaltene Inschriften der sowjetischen Soldaten, die am Ende des Zweiten Weltkrieges in den Reichstag eingestürmt waren,   das Büro der Bundeskanzlerin im Reichstag, viele moderne Kunstwerke und selbstverständlich die Reichstagskuppel. Die Familien nehmen also nicht nur schöne Kuppelaussichten mit nach Hamburg, sondern auch viel Gesprächsstoff zum wichtigen Thema Demokratie und Parlament in unserer Gesellschaft.

Die Eltern mit ihren Kindern im Gespräch mit Rüdiger Kruse

Während der Führung im Reichstag bekamen die Besucher deutsche Geschichte erklärt. Hier das Erinnerungsprojekt für die verfolgten Reichstagsmitglieder während der NS-Diktatur, die in dem Buch namentlich aufgezeichnet sind.

Rüdiger Kruse erzählt die spannende Geschichte über einen aserbaidschanischen Stipendiaten von seinem Büro, der im Sommer 2011 auf einer Wand im Reichstag die 66 Jahre alte Inschrift seines Großvaters entdeckte.

Zum Abschluss des Besuchs im Reichstag – die Besichtigung der Dachterrasse und der Kuppel.

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John Neumeiers Idee einer Jugendcompagnie zur Förderung von Tänzern und Vermittlung von Tanz außerhalb des Hamburg Balletts hat Rüdiger Kruse schnell überzeugt. In seiner Funktion als Berichterstatter für Kultur machte sich Kruse im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das Projekt stark und konnte auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann gewinnen. So konnten aus dem Kulturetat zusätzlich jährlich Mittel für den Betrieb des Bundesjugendballetts gesichert werden.

Im Herbst startet nun die neue Jugendcompagnie im Ballettzentrum. Die Tänzerinnen und Tänzer sollen den Menschen den Tanz nahe bringen und Hamburgs Ruf als Stadt der Kultur und des Tanzes weiter ausbauen.

Anlässlich der Gründung des Bundesjugendballets mit Sitz in Hamburg:

Rüdiger Kruse im Gespräch – mit John Neumeier

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Als IPS-Stipendiat Anar Najafov aus Aserbaidschan die “russischen Graffitis“ im Reichstagsgebäude begutachtete, entdeckte er die Handschrift seines Großvaters. Der hatte 1945 als sowjetischer Soldat das Gebäude erstürmt. Auf der Sandsteinmauer sind noch heute das Datum sowie die Namen und Heimatorte der Besatzer zu lesen.

IPS-Stipendiat Anar Najafov (links) und der Abgeordnete Rüdiger Kruse (CDU/CSU) vor den “russischen Grafittis” – © Büro Rüdiger Kruse

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Mit dem Juli ging auch die Zeit des Internationalen Parlamentsstipendiums für den Stipendiaten aus Aserbaidschan Anar Najafov zu Ende. Von März bis einschließlich Juli arbeitete der junge Doktorand der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, mit einigen Unterbrechungen für Aufenthalte bei den politischen Stiftungen Deutschlands und im Wahlkreis Eimsbüttel, im Bundestagsbüro von Rüdiger Kruse.

Für Anar Najafov war es eine spannende Zeit, so erlebte er den bedeutenden Schritt Deutschlands zur Abkehr von der Atomkraft hautnah mit, er konnte an mehreren Sondersitzungen zu diesem Thema teilnehmen und hörte in einer Sonder-Umweltausschusssitzung die Rede des japanischen Botschafters zu den Ereignissen in Fukushima.

Besonders interessant war für ihn die Aktion der Einbringung von Hamburger Erde in das Kunstprojekt „Der Bevölkerung“ im Innenhof des Reichstagsgebäudes. Rüdiger Kruse füllte, wie bereits berichtet, gemeinsam mit einer Besuchergruppe Eimsbütteler Erde ein.

Bei genau einem dieser Rundgänge durch das Reichstagsgebäude machte Anar Najafov eine sehr spannende Entdeckung. Er las die Inschriften der sowjetischen Soldaten, die 1945 das Reichstagsgebäude erstürmt hatten. Auf den Mauern haben sie ihre Namen, ihren Heimatort und meistens auch das Datum der Erstürmung des Reichstages hinterlassen.

Und, Anar Najafov fand die Inschrift seines Großvaters!

Er wusste aus den Erzählungen in der Familie, dass sein Großvater bei der Besetzung Berlins im Reichstag war, aber niemals hätte er damit gerechnet, hier nach 66 Jahren die Inschrift seines Großvaters zu finden.

Auch für Rüdiger Kruse war das eine bewegende Geschichte, der Großvater seines Stipendiaten kam einmal als Besatzer und Sieger in den Reichstag, der Enkel kam als Student nach Deutschland und ist nun Stipendiat in seinem Bundestagsbüro. So sieht ein gutes Ende einer schrecklich  begonnenen Zeit aus.

Anar Najafov informierte nach seiner Entdeckung sofort seine Familie in Aserbaidschan. Leider lebt der Großvater nicht mehr, aber sein Sohn, der Vater von Anar, erinnerte sich sofort wieder an die Berichte des Vaters über die Zeit in Deutschland. Es gibt sogar ein Gemälde des Großvaters, der sich in Potsdam porträtieren ließ, das im Hause Najafov einen Ehrenplatz hat.

Anar Najafov und Rüdiger Kruse MdB

Portrait von Anar Najafovs Großvater

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Im Anschluss daran sprach Rüdiger Kruse mit dem Geschäftsführer des Abaton-Kinos, das im Grindelviertel beheimatet ist. Hierbei ging es vor allem um die Digitalisierung der Kinos. Für diese hatte Rüdiger Kruse im Jahr 2010 eine Bundesfinanzierung organisiert. Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass sich die Kinolandschaft mit der Umstellung von Filmrollen auf digitale Träger massiv verändert hat.

Bei einem anschließenden Gespräch mit dem Präsidenten der Universität Hamburg, Professor Dieter Lenzen, ging es um die bauliche und finanzielle Entwicklung der Universität am Standort Rotherbaum. Diese ist, mit der Regierungsübernahme der SPD in Hamburg nun akut gefährdet.

Der folgende Tag stand ganz im Zeichen des Handwerks. Gemeinsam mit Hjalmar Stemmann, Vizepräsident der Handwerkskammer Hamburg und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, besuchte Rüdiger Kruse vier Handwerksbetriebe in Eimsbüttel. Bei der ersten Station, der Kliewe GmbH in Hamburg-Niendorf, konnte sich Rüdiger Kruse von der Innovationskraft des deutschen Mittelstands überzeugen. Im Bereich industrieller Anlagenbau produziert die Firma mit 140 Mitarbeitern Hochtechnologie für den weltweiten Export. Beeindruckt zeigte sich Kruse von Fähigkeiten der Firma, die vom traditionellen Maschinenbau bis zum Bau von Wasseraufbereitungsanlagen, eine sehr breite Produktpalette anbietet.

Anschließend besuchte Rüdiger Kruse den Heizungsbaufachbetrieb Loppow, der ebenfalls in Hamburg-Niendorf angesiedelt ist. Im Mittelpunkt des Gesprächs, das Kruse mit der Geschäftsleitung des Familienbetriebs führte, standen vor allem Fragen der energetischen Sanierung, die den Heizungs- und Sanitärbereich betreffen.

Bei dem Besuch der Genuss-Factory in Schnelsen, lernte der Abgeordnete Eimsbüttel von der kulinarischen Seite kennen. Die Firma stellt nicht nur eigene Wurstwaren her, sondern betreibt dazu noch ein Catering-Unternehmen. In der Produktion konnte sich Kruse ein Bild von der aufwendigen Herstellung machen.

Das Bauunternehmen Josef Hoffmann, dass 1894 in Hamburg gegründet wurde, war das letzte Handwerksunternehmen, welches an diesem Tag besucht wurde. Hier interessierte Rüdiger Kruse vor allem, welche Auswirkungen das Energetische Sanierungskonzept der Bundesregierung für die Firma hat. Diese leistet, von den kleinsten Reparaturarbeiten bis zu kompletten Neubauten, die gesamte Planung und Durchführung im Bausektor. So sind viele Häuser in Hamburg von dem Bauunternehmen Hoffmann errichtet worden.

Den Abschluss des Tages bildete der Besuch bei Herz von Schnelsen, einem Zusammenschluss von Geschäftsleuten in der Frohmestraße in Hamburg-Schnelsen. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vereins, konnte Kruse erfahren, welche Maßnahmen die ansässigen Laden- und Geschäftsinhaber ergriffen haben, um die Attraktivität des Geschäftsbezirks zu steigern. Bei diesem Termin wurde deutlich, dass durch eine private Initiative oft schneller und erfolgreich Missstände abgestellt werden können.

Dass in Eimsbüttel nicht nur das Handwerk erfolgreich arbeitet, wurde am nächsten Tag sichtbar. Rüdiger Kruse besichtigte das Tivoli-Malzwerk in Hamburg-Eidelstedt. Das Werk ist eine der größten Mälzereien Deutschlands, in dem das Malz unter anderem für die Weiterverarbeitung von Bier produziert wird. Die Mälzerei hatte im Jahr 2010 eine Wärmepumpe zur Energie-Rückgewinnung und ein eigenes Blockkraftheizwerk errichtet und dadurch seine Energiekosten deutlich gesenkt. Das von der Stadt Hamburg geförderte Projekt ist ein gutes Beispiel für die Möglichkeiten einer erhöhten Energieeffizienz. Bei einem Rundgang durch das Werk konnte sich Rüdiger Kruse die Technik erläutern lassen.

Den Abschluss bildete der Besuch der Müllverbrennungsanlage (MVA) Stellinger Moor. Hier wurden im vergangenen Jahr rund 130.000 Tonnen Müll aus Hamburg verbrannt und 49 Millionen Kilowattstunden Strom erzeugt. Aufgrund seiner Lage ist die MVA perfekt an die Infrastruktur Hamburgs angeschlossen. Von dem Kranstand aus konnte Rüdiger Kruse beobachten, wie der Müll auf die einzelnen Rampen gehievt wird und dann in die Verbrennungsöfen weiterläuft.

Viele unterschiedliche Eindrücke der Vielfältigkeit in den Bereichen Bildung, Kultur und Handwerk und von der Umsetzung innovativer Konzepte in Eimsbüttel, hat Rüdiger Kruse auch in diesem Jahr wieder gewinnen können. Eines ist klar: Auch im kommenden Jahr wird es eine Sommertour geben.

Textilpflege Niendorf: Rüdiger Kruse MdB, Betreiber Andree Wolfert, Hjalmar Stemmann MdHB

Global Malt Mälzerei: Rüdiger Kruse MdB mit Dr. Dietrich Mönch, Geschäftsführer

In der Müllverbrennungsanlge Stellinger Moor, beim Betrachten des Müllverbrennungsofens

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