Ende der parlamentarischen Sommerpause

Mit der ersten Septemberwoche starteten die Bundestagsabgeordneten in das letzte Jahr der 18. Legislaturperiode. Gleich ab dem 5. September diskutierten die Parlamentarier in erster Lesung den Bundeshaushalt für das Jahr 2017. Der Regierungsentwurf liegt vor und wird von den jeweiligen Fachpolitikern im Haushaltsausschuss in den kommenden Wochen diskutiert. Der komplette Haushaltsentwurf besteht aus einigen Kilogramm Papier, doch jedes Mitglied des Haushaltsausschusses ist nur für bestimmte Bereiche zuständig. Rüdiger Kruse eben für den Haushaltsplan Kultur und Medien und den des Bundeskanzleramtes. In seiner Rede am 7. September zum Haushaltsplan für Kultur und Medien 2017 betonte er, dass die Ausgaben für die Kultur unter der unionsgeführten Regierung stetig angestiegen sind. Die verbesserte finanzielle Ausstattung von Kulturstätten, wie Theater, Museen, Konzerthäuser, Clubs oder Festspiele, bedeutet auch eine Verbesserung der oft prekären Lage der Künstler oder des technischen Personals.

Rüdiger Kruse beschreibt in seiner Rede den Hintergrund der Kulturpolitik der CDU/CSU so:
„Was sind die Kriterien unserer Kulturpolitik? Sie müssen lauten: Exzellenz, Innovation, nationale und internationale Bedeutung und Demokratisierung der Kultur. Das ist das, wofür der Bund stehen muss, wofür die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen in diesem Parlament kämpfen.“ Und weiter. „Wir haben eine bürgerliche Vorstellung von Kultur, und die hat etwas mit Freitheit zu tun. Wir ermöglichen den Rahmen. Wir sagen nicht, was gespielt werden soll, wir sagen auch nichts zur Aussage, wir verlangen keine Political Correctness, gerade uns gegenüber gibt es sie oftmals nicht-, sondern wir sagen: Das ist die Freiheit der Kunst.“