Das schwarze Triple

Nach den Jahren 2014 und 2015 ohne Neuverschuldung ist es den Haushältern des Deutschen Bundestages gelungen, auch für das Jahr 2016 einen Haushalt ohne neue Schulden zu verabschieden. Grundlage dafür war der vorgelegte Haushaltsentwurf der Bundesregierung unter Federführung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble.

Rüdiger Kruse: „Für mich ist das Festhalten an einem Haushalt ohne neue Schulden eine Verpflichtung, die wir gegenüber den nachfolgenden Generationen haben. Es kann nicht sein, dass wir bei auftretenden außerplanmäßigen Ausgaben, die wir unbestritten im nächsten Jahr haben werden, zuerst an neue Schulden denken. Es kostete schon einige Überlegungen, aber wir haben es geschafft. Vieles, aber eben nicht alles, was wünschenswert wäre, konnte finanziert werden. Dank unserer kontinuierlich starken Wirtschaft ist es unserem Land möglich, aus laufenden Steuereinnahmen auch außerplanmäßige Aufgaben finanziell abzusichern. Darauf können wir alle stolz sein.“

Der Einzelplan Kultur und Medien wurde gegenüber dem Regierungsentwurf von den Haushältern für die kommenden Jahre um zusätzliche 740 Millionen Euro aufgestockt. Allein für 2016 steigt der Etat Kultur und Medien gegenüber dem Regierungsentwurf um 8,8 % und beträgt nun 1,41 Milliarden Euro.

Rüdiger Kruse, Hauptberichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss:

„Mit dieser Entscheidung beweisen wir die hohe Wertschätzung, die Kultur in Deutschland genießt. Damit ermöglichen wir eine spürbare Investition in die Zukunft unseres Landes. Einzelne zusätzliche Projekte sind z. B. ein Sonderinvestitionsprogramm der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm, die Gründungsinvestition des Internationalen Tanzzentrums Wuppertal, das neu begründete Bündnis wichtiger Produktionshäuser für zeitgenössische darstellende Kunst. Die erweiterte Berichterstattung der Deutschen Welle in den Sprachen Afrikas und Asiens und auf Russisch und Ukrainisch wird ebenfalls mit zusätzlich 12,9 Millionen Euro gefördert.

Ganz besonders freue ich mich, dass es mir, gemeinsam mit dem Koalitionspartner, gelungen ist, zwei kulturelle Großprojekte für Hamburg durchzusetzen.

In unserer Stadt wird das Deutsche Hafenmuseum errichtet und das Hamburg Museum bekommt finanzielle Unterstützung für eine grundlegende Modernisierung. Das sind zwei deutschlandweit überragende Projekte, wo sonst könnte das Deutsche Hafenmuseum einen authentischeren Ort finden als in Hamburg? Im Zusammenhang mit dem Bau des Deutschen Hafenmuseums wird die Viermast-Stahlbark „Peking“, die als Museumsschiff im New Yorker Hafen liegt, nach Hamburg überführt und saniert.

Weitere Finanzspritzen des Bundes bekommen das Thalia Theater, die Privattheatertage und die 7. Triennale der Photographie. Insgesamt fließen 139 Millionen Euro Bundesmittel in die Hamburger Kultur.“